Polen hat eine neue Gesetzgebung in Kraft gesetzt, die sich mit einem wachsenden gesellschaftlichen Problem auseinandersetzt. Das Land führt nun strafrechtliche Sanktionen für die Verbreitung von Gewaltvideos ein. Dies ist ein bedeutsamer Schritt in der Digitalpolitik und des Online-Schutzes.
Das Phänomen, das diese Gesetzgebung adressiert, ist das sogenannte "Patostreaming". Dabei handelt es sich um die Live-Übertragung von gewalttätigen oder kriminellen Handlungen, oft über soziale Medien oder Streaming-Plattformen. Diese Videos zeigen reale Gewalt und sind oft das Resultat von Straftaten. Patostreaming hat insbesondere in Osteuropa an Bedeutung gewonnen.
Die neuen Bestrafungen sind ernst gemeint. Das Gesetz zielt darauf ab, potenzielle Streamer zu demotivieren und Plattformen zur Eigenregulation zu ermutigen. Die Strafe kann Geldstrafen und Freiheitsstrafen umfassen. Dies ist ein stärkeres Enforcement-Instrument als nur Plattformen zu bitten, Inhalte zu entfernen.
Aus IT-Governance-Perspektive ist dies relevant. Social-Media- und Streaming-Plattformen müssen nun ihre Content-Moderation-Systeme in Polen anpassen und verschärfen. Dies kann bedeuten, dass mehr automatisierte Systeme zur Erkennung von Gewaltinhalten eingesetzt werden, oder dass mehr Menschen für die Moderation eingestellt werden.
Für Schweizer IT-Dienstleister ist dies ein Beispiel für steigende Regulierungsanforderungen im europäischen Raum. Die Digital Services Act in der EU und ähnliche nationale Gesetze erhöhen die Anforderungen an Content-Moderation und die Rechenschaftspflicht von Plattformen. Unternehmen, die internationale Plattformen betreiben oder betreiben, müssen sich mit solchen Gesetzen vertraut machen und ihre Systeme entsprechend kalibrieren. Dies ist auch für Unternehmen relevant, die Content-Moderation als Service anbieten.