Die französische Regierung plant eine ungewöhnliche Steuerreform im digitalen Sektor, die auf europäischer Ebene grosse Aufmerksamkeit erregt: Ein Antrag der Nationalversammlung vorsieht die Einführung einer Datenverkehrsteuer, die auf jedes Gigabyte erhoben werden soll.
Nach dem Entwurf würde eine Gebühr von etwa 5,5 Cent pro Gigabyte anfallen, die von Betreibern digitaler Dienste zu zahlen ist. Das Konzept zielt darauf ab, Einnahmen zu generieren, während gleichzeitig grosse Tech-Konzerne stärker zur Finanzierung der Infrastruktur herangezogen werden. Der Gedanke dahinter ist, dass Datenverkehr Netzwerkressourcen belastet und diese Nutzung auch kostet.
Die Reaktion aus der Industrie ist dabei erwartungsgemäss kritisch ausgefallen. Unternehmen argumentieren, dass eine solche Steuer die europäische Wettbewerbsfähigkeit schwächt, da sie insbesondere auf Internet- und Cloud-Dienstleister trifft. Zudem besteht die Befürchtung, dass Kosten an Endkunden weitergegeben oder in andere Märkte ausgewichen würde.
Europaweit könnte dies ein Präzedenzfall sein. Andere Staaten könnten ähnliche Modelle erwägen oder damit Druck auf EU-Regelungen ausüben. Für Schweizer Unternehmen, die Kunden in Frankreich oder der EU bedienen, könnte dies bedeuten, dass Cloud-Services oder Streaming-Angebote teurer werden müssen, um die Steuer zu kompensieren.
Besonders KMUs, die gehostet oder cloudbasiert arbeiten, sollten europäische Steuerpläne aufmerksam verfolgen. Solche Massnahmen können direkt auf Infrastrukturkosten durchschlagen und müssen in der Kostenplanung berücksichtigt werden.